Julia Bergkemper • Das Vermittlungsverfahren gemäß Art. 77 II GG

Julia Bergkemper • Das Vermittlungsverfahren gemäß Art. 77 II GG

Eine Zwischenbilanz
Der Vermittlungsausschuss steht insbesondere bei unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in Bundestag und Bundesrat immer wieder im Mittelpunkt des politischen Geschehens; häufig kommt ihm dann bei der Umsetzung von zentralen Gesetzgebungsvorhaben eine Schlüsselfunktion zu. Für das Verständnis des Gesetzgebungsverfahrens ist die Kenntnis dieses von der Verfassung nur sehr zurückhaltend geregelten Gremiums daher unerlässlich.
Die Arbeit stellt neben rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Betrachtungen den Ablauf des Vermittlungsverfahrens anhand verschiedener Gesetzgebungsverfahren umfassend dar und geht dabei insbesondere auf verfassungsrechtliche Fragen aus jüngster Zeit ein.